Der historische „Stäffelesrutscher“ ist im November wieder in Stuttgart unterwegs.

Zug fahren wie früher – das ist am Sonntag, den 24. November wieder ab Stuttgart Hauptbahnhof möglich. Denn an diesem Tag ist der sogenannte Stäffelesrutscher unterwegs. Das ist einerseits die Dampflok 58 311 der Dampfnostalgie Karlsruhe und andererseits die Ellok E94 088 der Elektrischen Zugförderung Württemberg, auch "Deutsches Krokodil" genannt, zusammen mit Reisezugwagen der 1930er bis 1950er Jahre. Die Fahrten beginnen um 10:03 und 15:03 am Stuttgarter Hauptbahnhof, Rückkunft ist um 12:57 Uhr beziehungsweise 17:48 Uhr. (Fahrzeiten bitte am Vorabend noch mal prüfen, falls es Änderungen geben sollte). Die Züge fahren von Stuttgart Hbf über Waiblingen, S-Untertürkheim, Ludwigsburg, Korntal und S-Vaihingen zurück nach Stuttgart Hbf. Für Erwachsene kostet eine Fahrt 42 Euro, für Kinder (4-14 Jahre) 21 Euro, für Familien (2E+3K) werden 105 Euro fällig. Der Zug ist mit einem ebenfalls historischen Speisewagen bewirtschaftet. Veranstalter ist der Verein Dampfnostalgie Karlsruhe – eine Sektion der Ulmer Eisenbahnfreunde e. V. Hinter den Zugfahrten steckt nicht das Streben nach Profit, die Gelder aus dem Ticketkauf werden vorrangig für den Erhalt der historischen Züge genutzt. Deshalb wird darum gebeten, dass Interessierte frühzeitig Karten reservieren. Andernfalls müssten die Fahrten ausfallen, bereits bezahlte Tickets würden erstattet.

> Platzreservierung für den Stäffelesrutscher. 

 

(hier als pdf-Datei)

Protokoll Aktionsbündnis K 21

Digitale Sitzung am 29. Oktober 2024, 17 bis 18:35 Uhr,

mit: ArchitektInnen für K 21: Norbert (nur bis 17:05 Uhr wegen technischer Probleme) Bürgerbahn-Denkfabrik: Andi Eisenbahnerstammtisch: Jenö, Jörg GewerkschafterInnen gegen S21: Werner Juristen zu Stuttgart 21: Dieter (Sprecher) Linke: --- Mahnwache: --- Netzwerke: --- Rems-Murr-Bündnis gegen S21: Ernst Schutzgemeinschaft Filder: Steffen SÖS: Reinhard SPD-Mitglieder gegen S 21: Hermann Stadtteilgruppen: Doris, Heidi Theologinnen und Theologen gegen S 21: --- Unternehmer*innen gegen S21: --- VCD: Markus Ziviler Ungehorsam: Gisela Gäste: Ulli für die Ingenieure22 Moderation: Ernst (für Frank), Protokoll: Hermann Entschuldigt: Christine, Frank, Margarete, Martin (krank)

1. Eröffnung: Jörg mahnt an, dass Punkt 2.1 (Gäubahn) in Werners Protokoll der Sitzung vom 15. Oktober zu kurz kam. Werner entschuldigt sich, nahm allerdings an, dass Jörgs Folien das Protokoll noch ergänzen würden. Reinhard bietet an, die Entwicklungen zur Gäubahn zu dokumentieren. Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass die Gäubahn stets im Fokus des Bündnisses bleiben muss.

1. Diskussion

2.1. Rückblick auf die gestrige Bewegungsveranstaltung: Dieter hebt Martins Bemühen um das Gelingen der Veranstaltung im Forum 3 heraus. Doris' Zählung zufolge haben außer den AB-Mitgliedern 30 bis 35 Leute teilgenommen. Eine Frage war: Sollen, um Druck zu entfalten, besser Briefe geschrieben oder Gespräche geführt werden? Antwort: Beides! Die Alternative Kopf- oder Kombibahnhof sei kein Thema gewesen. Die Rosenstein-Bebauung sei von Martin gut aufgearbeitet worden. Zur Gäubahn aber habe Dieter den abwesenden Jörg nicht voll ersetzen können. Ernst habe die überregionalen Initiativen in den Blick gerückt und zugleich gemahnt, die gemeinsamen Aktivitäten am 27. März 2025 in Berlin rechtzeitig zu planen. Wichtig gewesen seien auch Jenös Erläuterungen zu ETCS. Dieters Bericht zufolge kamen positive Rückmeldungen vom „sehr interessierten Publikum: Gut, dass wir's gemacht haben – aber wir müssen am Ball bleiben!“ Doris bedankt sich beim Sprecherteam, das die Veranstaltung gut vorbereitet und geleitet habe. Dabei sei auch deutlich geworden, dass Demo-Team und Aktionsbündnis „an einem Strang ziehen“. Wichtig bleibe die Rückkopplung zwischen beiden Akteuren. Zur Frage des Zivilen Ungehorsams merkt Gisela an, dafür fehlten zum einen die Leute und zum anderen ließe sich dies kaum öffentlich diskutieren.

1. Meinungsaustausch

3.1. Demo zum Rathaus am Donnerstag, 7. November: Werner berichtet, die Aktion sei schon gut vorbereitet. Angekündigt werde sie auf der Montagsdemo, dafür mobilisiert werde zudem mit einem Flyer. Zu klären bleibt, wie und wo die von Thomas Renkenberger behütete Anlage abgeholt werden kann. Hannes Rockenbauch werde vor dem Rathaus sprechen. 3.2. Aktivitäten zum Paragrafen 23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG): Werner findet das Thema sehr wichtig, doch dem von den Prolern erzeugten Druck für eine Revision des Gesetzes hielten wir noch zu wenig entgegen. Deshalb sprach Werner mit Hermann Abmayr – und Dieter könnte seinen Draht zu Thomas Wüpper von der Stuttgarter Zeitung nutzen. Zudem sollte Kontakt aufgenommen werden zum neuen GDLVorsitzenden Mario Reiß. Werner fragt auch nach, ob Tom Adler etwas dazu plant. Unsere Briefe an die Politik blieben bisher unbeantwortet, und zur Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) kam bisher kein Kontakt zustande. Zum Obmann der Linken im Verkehrsausschuss, Bernd Riexinger, pflegt Werner den Draht. Werner meint, Jörg könne vielleicht ja die Gäubahn-Anrainer für einen Widerspruch zur Haltung des Deutschen Städtetags zum AEG gewinnen. Frank habe angeboten, Singens Oberbürgermeister Bernd Häusler (CDU) darauf anzusprechen. Zudem bestehe Kontakt zu Isabel Cademartori, die für die SPD dem Verkehrsausschuss angehöre. Am Thema interessiert ist Ernst zufolge auch der Umweltverband „Prellbock Altona“, für den Andreas Müller-Goldenstedt als Kontaktperson ansprechbar sei. Als notwendig erachtet das Bündnis medienwirksame Aktivitäten zur Unterstützung unserer Position. Es bleibt abzuwägen, ob ein professionell gemachter Film, wie er im Austausch mit SÖS schon angeregt wurde, sich dafür eignen würde. 3.3. Online-Zeitungs-Archiv: wird vertagt wegen Martins krankheitsbedingter Abwesenheit.

1. Information

4.1. Gespräch mit Rechtsanwalt Thomas Möller, Hauptgeschäftsführer bei der Bauwirtschaft Baden-Württemberg e.V.: Unserer Position zur Rosenstein-Bebauung hatte Thomas Möller bekanntlich mit „Angriffen unter der Gürtellinie“ (so Dieter) widersprochen. Deshalb gab es ein klärendes Gespräch mit ihm und seiner (uns durchaus zugewandten) Pressesprecherin, an dem Dieter, Frank und Werner teilnahmen. Erst im Laufe dieses etwa einstündigen Austauschs räumte Möller ein, dass er sich mit seiner harschen Kritik wohl verstiegen habe. Gleichwohl blieben unterschiedliche Sichtweisen. Wer recht behalte, zeige sich erst nach Inbetriebnahme von S21, meint Thomas Möller, der am Rosenstein einen Bedarf an kleineren Wohnungen für eher junge Paare sieht. Statt um dessen Bebauung ging es im Gespräch allerdings auch stark um die Risiken des Projekts. Möller, der nach Dieters Eindruck durchaus zuhören konnte und wollte, möchte den Austausch offensichtlich fortsetzen. 4.2. Dokumentation zu Stuttgart 21 von Studenten der Medienhochschule: Werner berichtet von einem langen Interview mit zwei jungen Leuten von der Hochschule für Medien (aus Singapur und Wien), die Dieter und ihm in Werners Garten sehr interessiert zugehört hätten und von ihnen auch „bestens mit Infos und Kontakten versorgt“ worden seien. Sie betonten, das Projekt „Stuttgart 21“ umfassend und von allen Seiten beleuchten und daher auch mit Bernhard Bauer, dem Vorsitzenden des Vereins Bahnprojekt Stuttgart-Ulm sprechen zu wollen. 4.3. Landesausstellung zu "Protest": Doris berichtet von einer Ausstellung im Alten Schloss aus Anlass des Bauernkrieges, die zu besuchen sich lohne. Darin behandelt werde unter anderem die Frage: Was ist erlaubt und was nicht? An einer Stelle sei auch der Protest gegen S21 schön dargestellt und zwei Stunden nach Ende der Demo gegen Rechts schon ein Beitrag dazu in einer Vitrine dokumentiert worden. 4.4. Raum-Situation im Welthaus: wird vertagt, weil Martin nicht da ist. Dieter erläutert vorab nur kurz, dass Martin schon die nächsten zwei bis drei Sitzungstermine im Forum 3 reserviert habe.

1. Verschiedenes

5.1. Tod von Edzard Reuter: Werner fragt, ob und was wir machen könnten. Es bleibt offen. 5.2. Filder: Steffen informiert über eine Veranstaltung der SG Filder am 21. November in der Zehntscheuer Echterdingen mit den Professoren Willfried Nobel und Jean Charles Munch. Ein Flyer dazu entstehe noch. 5.3. Moderation: Markus gibt zu bedenken, ob Adminrechte im AB erweitert werden könnten. 5.4. Antrag der Grünen: Kreisverbände der Grünen in Konstanz, Tübingen und Rottweil beantragen, das Abhängen der Gäubahn zu revidieren. Der Pfaffensteigtunnel wird im Antrag allerdings nicht erwähnt. Markus könnte versuchen, die dauerhafte Bewahrung der Gäubahn noch einzubringen. Werner sagt, die Argumentation des Antrags sei sehr politisch, und fragt, ob neben Hendrik Auhagen noch andere Leute beteiligt seien. Wer könne dazu kontaktiert werden? Markus: Andreas Frankenhauser! Gisela: Wenn der Antrag beschlossen wird, widersprechen die Grünen Baden-Württemberg ja ihrem Verkehrsminister. Nächste Sitzung, analog im Forum 3, am Dienstag, 12. November 2024, mit Moderation von Ernst (für Frank) und Protokoll von Hermann

Am Montag, 4.11., 18:00 Schlossplatz, spricht Brigitte Lösch, MdL a.D., die in Stuttgart keiner weiteren Vorstellung bedarf. Am Montag, 25.11., 18:00 Kleiner Schlossplatz,  spricht Kathrin Hartmann, Journalistin im Recherche-Team der "Anstalt" und Autorin von "Öl ins Feuer". Nach der Montagsdemo können Sie anschließend im Württembergischen Kunstverein bei der Veranstaltung mit Kathrin Hartmann weiter fragen und diskutieren.

https://www.youtube.com/watch?v=0oSmbpohKGs

(hier das Protokoll als pdf-Datei)

Protokoll Aktionsbündnis gegen S21

Im Forum 3 am 15.10. 2024, 17h bis 19h, mit: ArchitektInnen für K 21: (entsch.) Bürgerbahn-Denkfabrik: Andi (entsch.) Eisenbahnerstammtisch: Hans-Jörg GewerkschafterInnen gegen S21: Werner Juristen zu Stuttgart 21: Dieter Linke: --- Mahnwache: Margarete Netzwerke: --- Rems-Murr-Bündnis gegen S21: Ernst Schutzgemeinschaft Filder: (entsch.) SÖS: - Reinhard SPD-Mitglieder gegen S 21: Hermann Stadtteilgruppen: Doris, Heidi Theologinnen und Theologen gegen S 21: Martin Unternehmer*innen gegen S21: --- VCD: Markus Ziviler Ungehorsam: Gisela Gast: Uli für die Ingenieure22 Moderation: Hermann Protokoll: Werner 1. Eröffnung Protokoll vom 1.10.24 (Martin/Werner) wird angenommen. TO-Änderungen: über AEG §23 mehr in TOP 3.3., zu Entwässerungskanal durch Schlossgarten: 3.4. 2.1. Gäubahn Diesmal nimmt sich das AB viel Zeit für Informationen Hans-Jörgs über die Aktivitäten des Gäubahn-Komitees. Anhand des beiliegenden Foliensatzes wird informiert über die rechtswidrigen Pläne der DB zur Gäubahnkappung im April 2026 und über die Veranstaltungen entlang der Gäubahn am 11./12. Oktober sowie die Bahnhofsgespräche des Gäubahnkomitees Stuttgart am 12.10.2024 (10 bis 16 Uhr, Innenhof LBBW) und das Festprogramm von Pro Gäubahn Rottweil zum 145. Geburtstag der Gäubahn am 16.10.2025 ab 19 Uhr. Außerdem werden als nächste Aktionen Gäubahn-Sonderfahrten mit historischen Zügen auf der Panoramabahn am 24.11.24 und am 31.12.24 angekündigt. Der Stäffelesrutscher fährt so, wie schon mal mit dem Stuttgarter Stern 2013 – also mit den Spitzen in Waiblingen, Untertürkheim, Ludwigsburg, Korntal und Vaihingen. s. hierzu: https://www.uef-dampf.de/joomla_01/index.php/sonderfahrtenprogramm/1071-2024-11-24-staeffelesrutscher sowie: https://roter-flitzer.de/der-silvester-zug-ins-neue-jahr-jahresfinale-mit-dem-roten-flitzer/ 3.1. Bewegungsveranstaltung am 28.10.24 im Forum 3 Beginn 19.30h bzw. nach Eintreffen der MoDemo. Vorbereitungen vor Ort schon vorher möglich. Auf Norberts Initiative hin, ggf. alles etwas kurzfristig. Dieter will Zusage des Demoteams nochmal absichern, dass der Demozug zu Forum 3 geht und auf der MoDemo die Veranstaltung gut angekündigt wird. Publikum soll mit einem ca. 50%-igen Anteil zu Wort kommen. Als Einstieg kurzer Tätigkeitsbericht des AB. Möglichst alle ABler*innen vorn. Dann zwei oder drei jeweils ca. 5-minütige Inputs zu Schwerpunkten mit Diskussion. Themen etwa: - Aktuelle Position (Zweifel zulassen). Jetzt geht’s um Erhalt von Kopfbahnhof und Gäubahn. Umstieg derzeit nachrangig. Bleibt aber langfristig unser Konzept. - AEG 23 und Rosenstein - Gäubahn - Bürgerbahn? Ob so oder ähnlich wird im Sprecherkreis konkretisiert. Auch wer inputtet. 3.2. Gäubahn-DVD Doris steht im Kontakt mit Klaus Gietinger und soll noch Offenes weiter klären. Er hat Ausgaben für Filmproduktion und DVD-Druck (500€), aber auch Einnahmen u.a. durch Spenden. Wir unterstützen DVD-Produktion, finden aber möglichst viele Filmvorführungen sollten Priorität haben, weil kommunikativer und politisch wirkungsvoller. Einstimmig: Es sollen jetzt 500Euro ohne Bedingungen überwiesen werden. Wenn das am Ende zu viel oder zu wenig ist: Sprechklausel. 3.3. AEG §23 / Spaziergang zum Rathaus Werner berichtet stichwortartig zum Stand der Dinge: - Es wurden Briefe an Geywitz, Wissing, Lindner und Verkehrsausschuss (wurde an dessen Mitglieder weitergeleitet) geschickt. PM dazu. Im Nachgang auch nochmal mit Gesprächswunsch auch an SPD-MdB Cardematori. Werner fasst nach bei Geywitz, Frank bei Cardematori. - Gang der Stadt Stuttgart zum BVerfG nach vorläufiger Einschätzung kaum aussichtsreich. Die Stadt habe gutgläubig eine gewidmete Flächen gekauft und könne sich jetzt nicht auf Kommunalhoheit berufen. - Auch Prellbock Altona engagiert sich zu AEG§23. Kooperation über Bürgerbahn. Werner hat Infos geschickt, Dieter hat Gesprächsangebot gemacht. - Was die eigentliche Motivation hinter der AEG-Änderung ist, bleibt unklar. Doch nur Versehen? Kostenfrage im Vorfeld Haushaltsberatungen? Oder Bundeswehr, die den Kopfbahnhof für Rüstungslogistik braucht, weil S21 nicht güterverkehrstauglich ist? Letzteres Argument muss zumindest erläutert werden, weil es ein verschwörungstheoretisches Geschmäckle hat. - Andreas Schwab hat einen Spaziergang zu den AEG-Beratungen initiiert. AB favorisiert dafür die Gemeinderatssitzung am 7.11. um 16.30h. Spaziergang vom Schlossplatz mit einer Kundgebung vor Sitzungsbeginn vor dem Rathaus. Geplant ist, das Banner von der Mahnwache mitzuführen und dann wieder aufzuhängen. Gute Idee von Jörg: wir könnten einen eigenen Gesetzentwurf oder Vorschlag für Rückabwicklung des Immoprojekts S21 machen. Kleine Vorbereitungsgruppe Andreas Schwab, Markus, Werner, gern Weitere. - Die Anregung von Hannes bzw. SÖS, einen Film, einzubetten in einer Kampagne „keine Rosensteinbebauung/Erhalt Kopfbahnhof und Gäubahn“, wird unterstützt. Dafür wäre eine professionelle Agentur erforderlich, die Umsetzungsstrategien, auch social media, bieten kann, über die wir über unser engeres Spektrum hinaus werben können. Dass das einen tieferen Griff in unsere Kasse erfordern würde, findet Zustimmung. - Von Gero Treuner verlautet, dass ein Antrag gegen eine AEG-Verwässerung zum VCD-Bundeskongress gestellt werde. - Werner telefonierte mit Bernd R über Entwicklungen zu AEG im Verkehrsausschuss in Berlin. Dort hat die SPD einen Änderungsantrag angekündigt. Den gibt’s aber noch nicht, auch keinen Zeitplan. CDU und FDP drängen. Ebenso der Vertreter der Bahn im Ausschuss (Sachverständiger). Rolle Wissings: Desinteressiert an DB-Problemen. Möglicherweise Rückzieher bei AEG §23. Ein Problem könnte die EU-Konformität einer Änderung der jetzigen Regelung sein. Die Änderung müsste zuerst in den Ausschuss. Bundesrat wohl nicht zu beteiligen. Werner wird Kontakt in Details zu Mitarbeiter für Verkehrspolitik der Gruppe Die Linke im Bundestag herstellen. - Bei den Grünen im Verkehrsausschuss gibt’s es auch Kritiker von S21, die sich aber schwer tun werden gegen Gastel und Gelbhaar. - Nicht beantwortete Fragen: Sagt die Bahn, ETCS 3 solle erst 2030 realisiert werden? - Nicht beantwortete Frage: Gibts es ein „Schweizer Gutachten zu Kapazitätspotentialen bei ETCS“? - In der SPD-Fraktion in Berlin herrscht große Verunsicherung, weil viele Mandate in Gefahr sind bei (Neu)wahlen. Alle bleiben lieber in Deckung. Info: Kontakt Klaus Riedel-Nina Hoss 3.4. (neu) Entwässerungskanal Es soll ein Kanal von der S21-Drainage in die Schlossgartenseen (ab Nil-Café) gebaut werden. Umstritten, ob das im Rahmen der Plangenehmigung ist oder nicht. Eher kein dramatischer Vorgang. Kanal dient der Ableitung von gestiegenem Grundwasser über Pumpen. Erst wenn die ausfallen, würde der Tiefbahnhof über seine Schleusenöffnungen geflutet, damit er nicht aufschwimmt. 4.1.Treffen der Degerlocher Obenbleiber Doris verzichtet zur Verbesserung unserer Pünktlichkeit kurz vor 19h auf ihren Beitrag 4.2. Spendenkampagne Aus Kapazitätsgründen soll dieses Jahr keine gemeinsame Spendenkampagne AB/Demoteam erfolgen. Das wolle man dem Demoteam dieses Jahr überlassen. Das AB will bei Bedarf (z.B. Kampagne/Film Rosenstein/AEG) eine themenzentrierte Spendenkampagne aufsetzen. 5. Verschiedenes: Nix

"Auf dem Weg zum Abgrund kann eine Panne lebensrettend sein." (Walter Jens)

Herzliche Einladung auf Donnerstag, 7. November, 16 Uhr bis 16.30 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Stuttgarter Rathaus. Reden wird Stadtrat Hannes Rockenbauch (FrAktion). Ziel: Protest gegen die Klage der Stadt Stuttgart gegen ein neues Eisenbahngesetz, das Rosenstein und Kopfbahnhofgleise dauerhaft schützen würde.

Siehe dazu auch die Pressemitteilung des Aktionsbündnisses vom 1.8.24.

(hier diese Pressemitteilung als pdf-Datei) Stuttgart 21, Rosensteinbebauung, AEG-Novellierung und die Vorwürfe von Winfried Hermann Laut Stuttgarter Zeitung vom 16.10.24 wirft Landesminister Winfried Hermann denen Vertrauensbruch vor, die aus Klimaschutzgründen und zur Sicherung der Zukunft des Bahnverkehrs Abriss und Bebauung weiterhin dringend nötiger Bahngleise verhindern wollen. Das ist ein Vertrauensbruch ausgerechnet eines Grünen Verkehrsministers, der noch heute die zu schwache Leistung des im Bau befindlichen Tiefbahnhofs beklagt. Hermann macht sich damit zum Fürsprecher einer breit angelegten Kampagne für eine Revision der gerade vom Bundestag beschlossenen Novellierung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG §23), die die Priorität generell auf den Erhalt von Schieneninfrastruktur setzt, womit die Rosensteinbebauung verunmöglicht und stattdessen der Bestand von Kopfbahnhof und Gäubahnanschluss sichergestellt würde. Wer ein Projekt, das er einmal mit Inbrunst und guten Argumenten bekämpft hat, nun trotz all seinen falschen Versprechungen verteidigt, der begeht den Vertrauensbruch. „Das ganze Projekt Stuttgart 21 ist ein einziger Vertrauensbruch. Denn es ist mit der Lüge auf den Weg gebracht worden, es verbessere massiv den Bahnverkehr, obwohl es immer um ein Immobilienprojekt ging, das den Bahnverkehr massiv behindert“, so Bündnissprecher Martin Poguntke. Die Sorge, dass dieses nun scheitern würde, schweißt alte Bündnisse und Seilschaften der S21-Protagonisten wieder zusammen. Statt die Kampagne für eine Rücknahme der neuen Regelung zu befeuern, stünde es Tageszeitungen mit einer regionalen Monopolstellung gut zu Gesicht, statt einseitiger Berichterstattung auch kritische Argumente zu Wort kommen zu lassen. Der Bau von 5000 Wohnungen werde sabotiert, heißt es da. Kein Wort davon, dass diese Wohnungen frühestens in den 40-er Jahren und dann vermutlich zu unbezahlbaren Mieten zur Verfügung stünden, und dass schon jetzt und längst viel Wohnungsbau in gleicher Größenordnung an vielen Stellen der Stadt möglich wäre. Kein Wort davon, dass eine Inbetriebnahme von S21 in den Sternen steht und nach Auffassung unabhängiger Bahnexperten die Kapazität der Kopfbahnhofgleise für die Verkehrswende unverzichtbar ist. Schwer erträglich ist auch, wenn von einem Grünen Minister alle Warnungen in den Wind geschlagen werden, dass mit einer Großbebauung in der klimasensiblen Frischluftschneise die Aufheizung der Innenstadt für viele Menschen noch belastender würde. „Man kann nicht nach 30 Jahren Planung sagen, man habe sich das nun anders überlegt“, meint der Minister. „Nach 30 Jahren allerdings, in denen alle Warnungen von Anfang an in den Wind geschlagen wurden und das Projekt derzeit immer tiefer in eine Sackgasse fährt,“ so antwortet Poguntke, „ist es – im Gegenteil – verantwortungsbewusst und ein Zeugnis von Selbstkritikfähigkeit, sich nun auf die neue Rechtslage einzustellen und die finanziellen und personellen Ressourcen der Stadt für die wirklich dringenden Themen zu nutzen.“ Stattdessen betreiben die Stuttgarter S21-Parteien seit Wochen auf allen politischen und parteipolitischen Schienen massiven Lobbyismus für eine Rücknahme der AEG-Regelung. Das Aktionsbündnis hat darauf mit einem Brief an Bundesbauministerin Geywitz und andere reagiert: https://kopfbahnhof-21.de/briefe/nicht-entwidmung-von-bahnflaechen-fuer-s21-stadtentwicklungsprojekt-offener-brief/. Auch darüber wäre eine inhaltliche Berichterstattung in den Stuttgarter Tageszeitungen wünschenswert gewesen. Jetzt soll der Stuttgarter Gemeinderat am 7. November eine Verfassungsbeschwerde gegen das neugefasste AEG beschließen. Der Bundesgesetzgeber habe in die Kommunalhoheit eingegriffen. Schwer zu glauben, dass das BVerfG eine solche Beschwerde auch nur annehmen würde, nachdem die Stadt sehenden Auges die eindeutig dem Bahnverkehr gewidmete Fläche gekauft hatte, in der blauäugigen Annahme, sie für ihr Immobilienprojekt nutzen zu können. Anlässlich der Gemeinderatssitzung ruft das Aktionsbündnis zu einer Protestkundgebung vor dem Rathaus auf gegen die Absicht der Stadt, ein Sondergesetz („Lex S21“) im Sinne ihres Immobilienprojekts zu erwirken. Kundgebung am 7.11. um 16h, Sitzungsbeginn um 16.30h Kontakt: Martin Poguntke, 0151 403 602 56, Werner Sauerborn, 0171 320 980 1

(hier das Protokoll als pdf-Datei) Aktionsbündnis gegen S21 Protokoll der digitalen Sitzung am 1. Oktober 2024, 17.00 Uhr (Digital) anwesend: („v“: verhindert) ArchitektInnen für K21: Norbert Bündnis Rems-Murr für Kopfbahnhof Stuttgart: Ernst Bürgerbahn statt Börsenbahn: Andi Eisenbahnerstammtisch: Jenö (telefonisch) & Jörg GewerkschafterInnen gegen S21: Werner Juristen zu S21: Dieter Linke: – Mahnwache: Margarete (telefonisch) Stadtteilgruppen: Doris & Heidemarie Schutzgemeinschaft Filder: Frank & Steffen SÖS: Reinhard SPD-Mitglieder gegen S21: v Netzwerke 21: – TheologInnen gegen S21: Martin (bis 18.30) UnternehmerInnen gegen S21: – VCD: Markus Ziviler Ungehorsam: Gisela Website: – Als Gast: Ingenieure22: v Moderation: Doris techn. Moderation: – Protokoll: Martin

1. Klärung etwaiger technischer Probleme (gab es keine – nur Margaretes PC-Zugang klappt noch nicht)
2. Eröffnung – Protokoll der letzten Sitzung: genehmigt – TO heute: folgende Ergänzungen: TOP 4.5 Kostenübernahme PK Christoph Engelhardt TOP 5.2 vorziehen auf TOP 3.2: S21-Ausschuss am 1.10.
3. Diskussion:
   • Umstiegskonzept im Verhältnis zu einer möglichen Kombilösung Norbert stellt fest, dass die Kopfbahnhofgleise nicht bis zum Bonatzbau zurückverlegt werden können, solange der Tiefbahnhof in Betrieb ist, und fragt, wie wir deshalb künftig mit dem Umstiegskonzept argumentieren wollen. Wir könnten schlecht auf ein Unglück hoffen, durch das der Betrieb endgültig zum Erliegen kommt; aber freiwillig würden die Betreiber den Tiefbahnhof nicht aufgeben. Er schlägt vor, am 28. Oktober eine Bewegungsveranstaltung zu dieser Frage zu machen. Demgegenüber wird vorgebracht, wir sollten durch eine Infragestellung unseres Umstiegskonzepts nicht „unsere Leute“ verunsichern, sondern deshalb das Thema gar nicht öffentlich ansprechen und nur intern diskutieren. Es sei weder unsere Schuld noch ein Grund zum Umplanen des Konzepts, dass es nun – seit die Kelchstützen und Lichtaugen fertig sind – nicht mehr so einfach möglich sei, die Gleise zurückzuziehen; es brauche nun eben sehr viel länger bis zur Umsetzung unseres Konzepts. Norberts Vorschlag einer Bewegungsveranstaltung am 28. Oktober (für die er dankenswerterweise bereits im forum 3 einen Raum reserviert hat) wird aber gerne angenommen und beschlossen.
   • (vorgezogen von TOP 5.2) S21-Ausschuss am 1.10. Jörg berichtet, Olaf Drescher hat auf Antrag der Grünen im S21-Ausschuss des Gemeinderats zur Tiefbahnhof-Inbetriebnahme berichtet. Bereits ab Oktober 25 sollten Probezüge (zur Sicherheit mit blockierten Weichen) auf der Verbindung Feuerbach-Wendlingen durch den Tiefbahnhof fahren. Die Gäubahn-Kappung sei notwendig und ab 22. April 26 vorgesehen. Ab September 26 würden die S-Bahnen über die Haltestelle Mittnachtstraße und komplett mit ETCS fahren. Und Dezember 26 solle die „feierliche Eröffnung“ des Tiefbahnhofs stattfinden. Von da an sollten die Gleise von Cannstatt Richtung Hauptbahnhof unwiderruflich von der alten Brücke (zum Kopfbahnhof) zur neuen Brücke (zum Tiefbahnhof) umgesetzt werden. Hannes fordert stattdessen, dass dieses Umswitchen nicht durch Umbau der Gleise, sondern durch Weichen geschehe, weil sonst definitiv das Notfallkonzept, dass S-Bahnen in den Kopfbahnhof geleitet werden können, verunmöglicht sei. Darüber, welche Sperrungen bis dahin wie lang vorgenommen würden, habe Drescher nichts gesagt. 2. Werner berichtet zum zweiten Punkt der Sitzung, der AEG-Veränderung, die Stadt wolle alle politischen und juristischen Mittel einsetzen, um Rosenstein zu ermöglichen. Juristisch seien zwei Strategien vorgesehen: Zum einen solle gegenüber dem Bund die Frage der Kommunalen Planungshoheit eingeklagt werden, zum Anderen solle eine Verfassungsklage eingereicht werden. Ansonsten sei intensive Lobbyarbeit auf allen Ebenen geplant. Frau Klett-Eininger (Leiterin Referat Verwaltungskoordination der Stadt Stuttgart) habe erklärt, die bisherige Rechtsprechung wäre für Rosenstein in Ordnung gewesen, jetzt aber gebe es zusätzliche Anforderungen an eine Entwidmungsmöglichkeit von Bahnflächen, nämlich ein „überragendes“ öffentliches Interesse, weshalb Wohnungsbau dort unmöglich gemacht würde. Aus dem Gemeinderat sei Enttäuschung über Theurer und Wissing geäußert worden, von denen man mehr Aufmerksamkeit und Rücksicht erhofft hätte. Auch auf SPD- und CDU-Abgeordnete sei man sauer, weil sie gepennt hätten. Die Rosenstein-Vorbereitungen sollen jedenfalls unverändert fortgesetzt werden. Der D-Takt und damit die Frage der mit ihm legitimierten Pfaffensteigtunnel-Finanzierung (und damit die Frage, ob die Gäubahn jemals anders als über die Panoramastrecke würde fahren können) sei kein Thema gewesen. Bei der Gelegenheit wird ein Gedanke von Roland Morlock eingebracht: Die Gäubahn-Bahnhöfe lägen alle in idealem Abstand für eine ITF-Taktung – der Pfaffensteigtunnel würde aber diese Taktung (ausgerechnet mit dem Argument des D-Takts) stören. Frank berichtet bei dieser Gelegenheit aus dem Gespräch mit dem OB vom Vortag, dass er dort folgende Rechnung aufgemacht habe: Aus der Geschossflächenzahl (GFZ) im Bebauungsplan lasse sich errechnen, dass sich Wohnungsgrößen von durchschnittlich 68 qm ergäben, was bei einem gewissen Anteil deutlich größerer Wohnungen für Besserverdienende, zu einer geradezu lächerlich kleinen Größe der meisten Wohnungen führe. Dass in solchen Wohnungen kaum mit einer nennenswerten Zahl an Kindern zu rechnen sei, lasse die Planung von 24 Kitagruppen, einer Grundschule, einer Realschule, einem Gymnasium und einer Ganztagesschule absurd erscheinen. Er sei gespannt, ob und wie der OB sich im Weiteren ob dieses Problems verhalte.
   • (ehem. 3.2) Bericht in der WELT zu S21 Der Bericht wird allgemein als „Balsam auf unsere Seelen“ empfunden. Wir fragen uns, ob er mehr bringt. Oder ob womöglich durch die Aufdeckung, dass „die Politik“ schuld an S21 ist, die Bahningenieure zu Unrecht entlastet werden? Wahr ist jedenfalls, dass das Projekt – ohne Rücksicht auf Bahn-Interessen – von der Maultaschen-Connection eingefädelt wurde. Wahr ist aber auch, dass sich die Bahn ursprünglich – über den Verkauf der Grundstücke – (wie (un)realistisch das auch immer gewesen sein mag) finanzielle Hoffnungen gemacht hat.
4. Meinungsaustausch:
   • (ehem. 4.2) Demo zum Jahrestag des 30.9. Die Demo wird allgemein als sehr gelungen empfunden: Viele „Alte“ waren da, es herrschte gute, ja zuversichtliche Stimmung und die Reden – insbesondere die von Dieter (die einzige ausdrücklich zum 30.9.) – wurden allgemein gelobt. Die ZU-Aktion ging daneben: Es gingen zwar einige „Senioren“ in den Schlossgarten, aber es haben viel zu wenige etwas davon mitbekommen, und auch die Musik war nicht dabei. Es bleibt offen, wie stark die Ursache dafür beim Demoteam lag, das die Aktion nach dem Empfinden von Gisela ein bisschen übergangen hatte, oder bei den Planer*innen selbst, die möglicherweise nicht konkret genug geplant und zu undiszipliniert vorbereitet hatten. (ab 18.30 Uhr Protokoll von Werner)
   • (ehem. 4.1) Premiere Gäubahn-Film Die Premiere im Delphi-Kino war ein voller Erfolg. Weitere Vorstellungen dort aber nicht in Aussicht. Es geht dann um die Frage, ob ca. 1000 € für die Herstellung einiger Hundert DVD des Gietinger-Gäubahnfilms aufgewendet werden sollten. Klaus G. selbst ist skeptisch, weil das Medium kein relevanter Vertriebsweg mehr sei. Verlässliche Zahlen über die DVD-Verkäufe beim letzten Mal gibt’s nicht. Geschätzt wurden Einnahmen von 300 €. Es gehe aber um die Versorgung der „Analogen“. Wichtiger sei, möglichst viele Filmvorführungen, wo die Leute zusammenkommen, zu machen, wie entlang der Gäubahn geplant. Die Kinothek in Obertürkheim ist wohl bereit, wieder Vorführungen anzubieten. Die „Analogen“ hätten meist wohl keinen DVD-Player und gemeinsames Schauen wäre auch über einen Link möglich. Gefragt wird, ob dies technisch auch mit Bezahlen machbar wäre. Weiter Infos und Beratung nötig.
   • Neue Spendenkampagne? Es gab schon zwei Spendenkampagnen zusammen mit Demoteam, bei denen uns Peter Gruber technisch unterstützt hat. Auf unserem derzeitigen Aktivitätslevel reicht unser Kontostand. Eine Spendenkampagne wäre sinnvoll, wenn wir wieder etwas Größeres anpacken oder uns vorstellen würden, wie unter 4.4. angedacht. Die Zeit drängt jetzt schon, weil wir zu Beginn der Weihnachtspause antreten wollen. Von Tom/Demoteam besteht Skepsis bzgl. des automatisierten Verfahrens über einen Anbieter. Werner hält sich angesichts seiner Fehleranfälligkeit in Zahlen- und Gelddingen für den denkbar schlechtesten Organisator einer solchen Kampagne. Er ist aber gern bereit, erforderliche Texte beizusteuern. Norbert als Kontaktmann zum Demoteam soll die Sichtweise dort eruieren und die Sprecherrunde nächsten Dienstag informieren.
   • Vorschlag von SÖS: Film gegen Rosensteinbebauung Reinhard bringt den Vorschlag von SÖS ein, angesichts der Diskussion um AEG23 eine schlaue Kampagne, in deren Mittelpunkt ein gut gemachter Film stehen sollte, zu initiieren. Er sollte nicht nur die Unseren motivieren, sondern darüber hinaus breit über die Folgen einer Bebauung informieren und gegen sie werben.
   • Übernahme Kosten PK am 19.4. im Haus der Kirche Beschluss: Das AB übernimmt die Kosten Christoph Engelhardts für Saalmiete (338,54 €) und seine Reise (59,20 €).
5. Information:
   • Letztes Treffen der Degerlocher Obenbleiber (erneut vertagt)
   • (ehem. 5.3) Treffen mit OB Dr. Nopper am 30.9. Anlass für das Gespräch war die „Infarkt-Studie“, die Norbert Nopper in Begleitung von Ulli im OB-Büro abgegeben hatte (Nopper hatte keine Zeit). Das Treffen wurde gut vorbereitet in Zusammenarbeit mit Dr. Hellmig aus Klett-Einingers Referat. Unsererseits dabei: Martin, Dieter, Norbert, Jörg und Frank. Neben Nopper dabei ein Herr Zipperle von der Abteilung Koordination S21/Rosenstein und Zukunftsprojekte und eine wohlgesonnene Protokollantin, Frau Dr. Kaufmann. Frau Klett-Eininger, Leiterin Referat Verwaltungskoordination, Kommunikation und Internationales, war anderweitig beschäftigt, und Baubürgermeister Pätzold wollte das Gespräch nicht und nahm dann auch nicht teil. Zipperle war zum Entsetzen unserer Gesprächsteilnehmer trotz seiner Funktion nicht in der Lage, mehr als die Textbausteine der Bahn zu liefern. Das war Anlass für Martin noch nachts darauf ein Mail an Nopper zu verfassen, in dem er vertritt, dass es Aufgabe der Stadt sei, sich eine eigene Meinung zu den die ganze Stadt betreffenden Themen zu bilden und nicht unkritisch die Darstellung ihres Projektpartners Bahn zu übernehmen. Endfassung noch zu erwarten. Atmosphärisch ein überraschend angenehmes Treffen, viel Small Talk, Nopper gut gelaunt. Unsererseits angesprochen wurden die Themen Kapazität, Abstellbahnhof, Überflutung, Gäubahn und AEG/Rosenstein. Jörg hat Nopper wie schon bezogen auf 12/2025 angeboten, darauf zu wetten, dass auch 12/2026 keine Inbetriebnahme stattfinden werde. Nopper mag nicht. Nach wie vor scheint Nopper das Projekt nicht zu verstehen und zieht sich auf den seinerseits ahnungslosen Zipperle zurück. Norbert: „Erschreckend freiwillige Ignoranz“.
   • (ehem. 5.4.) Gäubahn: Aktuelle Entwicklungen Der Punkt kann nur kurz beraten werden und soll in der nächsten AB-Sitzung besser positioniert werden. Um das Wochenende 11./12. Oktober herum finden entlang der Gäubahn Aktionstage statt. Jürgen Resch redet auf Einladung des überregionalen ProGäubahn-Bündnisses schon am Freitag, den 11. Oktober ab 11:00 Uhr in Konstanz. Weitere Infos in Kürze hier: pro-gaeubahn.de In Stuttgart plant das hiesige Gäubahn-Komitee Aktionen von 10 bis 16h mit Pavillion-stand auf der Innenhofseite der BW-Bank.
6. Verschiedenes
   • (nichts)

  Ende der Sitzung: Punkt 19.00 Uhr Protokoll-Stand: 01.11.2024

(hier als pdf-Datei)