2024-01-09 AB-Protokoll

(hier als pdf-Datei) Protokoll Aktionsbündnis K 21 Sitzung am 9. Januar 2024 im Welthaus, 17:05 bis 19:05 Uhr, mit: ArchitektInnen für K 21:  Norbert--- Bürgerbahn-Denkfabrik: Andi Eisenbahnerstammtisch: Jörg GewerkschafterInnen gegen S21: - Juristen zu Stuttgart 21: Dieter (Sprecher) Linke: --- Mahnwache: Gert Netzwerke: --- Rems-Murr-Bündnis gegen S21: Ernst Schutzgemeinschaft Filder: --- SÖS: - Reinhart SPD-Mitglieder gegen S 21: Stadtteilgruppen: Doris' Theologinnen und Theologen gegen S 21: Unternehmer*innen gegen S21:  --- VCD: Markus (ab 17:22) Ziviler Ungehorsam: ---Gisela (ab 17:10) Gast: Ulli für die Ingenieure22 Moderation: Doris, Protokoll: Norbert 1. Eröffnung: Hermanns Protokoll vom 12. 12., das er uns am 28.12. gemailt hatte mit 54-seitigem Erläuterungsbericht zur geplanten Stilllegung des Gleisvorfeldes, wurde angesichts einiger unwesentlicher Unrichtigkeiten genehmigt. Verhindert sind u.a. Werner  und Heidi (beide krank, „platt“) und Steffen (an seiner Schulter arg verletzt). Wir wünschten ihnen eine gute, nein, beste Besserung! 2. Impulsreferat und Aussprache 2.1. Gründung des Gäubahnkomitees + geplante Gäubahnveranstaltung am Montag, 19.2. Jörg berichtete von der Gründung des Gäubahnkomitees am 4.1., das sich zum Ziel gesetzt hat, dass die von der Bahn für 2025 geplante Unterbrechung der Gäubahn (Panoramastrecke) fallen gelassen wird. Das Komitee will die in den von einer Gäubahn-Unterbrechung betroffenen und dagegen angehenden Städte (ihr Logo: „Wir wollen zum Hauptbahnhof“) unterstützen mit einem: „Wir wollen zum Bodensee“. Mitglieder des Komitees sind Hans-Jörg Jäkel (Vorsitzender), Stefan Frey, Dieter Reicherter, Gero Treuner, Markus Metzger, Wolfgang Steiger, Klaus Arnoldi und Reinhard König. Das nächste Treffen des Komitees ist am 9.2. 17:00 beim VCD. Die Webseite findet sich als UnterseiteVCD-Platform. Der Titel der am 19.2. im Rathaus geplanten Gäubahnveranstaltung: „Die Gäubahn im transeuropäischen Eisenbahnnetz erhalten“, soll nach der Montagsdemo um 19:00 beginnen. Jörg stellte das gepl. Programm der Veranstaltung vor: Nach den Gruß- und einführenden Worten konnte (dank Werners Initiative!) Benedikt Weibel (ehem. Generaldirektor der Schweizerischen Bundes-bahn) als Redner gewonnen werden. Die Organisation liegt beim AB sowie bei der FrAKTION. Beraten wurde noch über die weiteren organisatorischen Fragen rund um den Abend: Einladungen, Programmflyer, Kostenträgerschaft und -Aufteilung zwischen dem AB und der FRAKTION, anschließender Wein-Ausschank mit Brezeln und Infostände. Überlegt wurde, ob es - anstelle einer Fragerunde im Saal – ggfs. eine informelle Frageecke mit Herrn Weibel und den Referenten im Foyer geben könnte. 2.2  (eingeschoben) Beitrag zum Alternativen DB-Geschäftsbericht 2023 betr. S21 Ernst berichtet, im Entwurf dieses Berichts seien für S21 nur 2 Seiten eingeplant; es müssten aber 4 Seiten sein. Er hat dazu eine Tischvorlage mit den Haupt-Stichpunkten verteilt. Am Ende der Beratung übernahmen Dieter und Andi das Thema Gerichtsurteile und Bewertungen zu Brandschutz, Gäubahn-Kappung und weitere Kostenbeteiligung der Projektpartner sowie einen Beitrag zu den seit 2013 bekannten Kostensteigerungen und Bauverzögerungen. Martin soll auf einen Beitrag zum S21-Film angesprochen werden. Jörg schlug vor, zum Thema der Erpressungen durch die PSU / DB gegenüber den Projektpartnern beizutragen. Das Thema ETCS-Versprechungen und Probleme mit dem DKS schlug er vor, vorerst rauszulassen. 

1. Informationen 3.1 Einwendungen zu PFA Rückbau Gleisvorfeld A2 bis Wolframstraße:

Dieter, Reinhard und Doris riefen nochmals dazu auf, Widersprüche zu den Plänen fristgerecht bis zum  Freitag, 12.1. beim EBA abzusenden bzw. abzugeben. Reinhart versprach, die Argumente seines Einspruchs kurzfristig per mail zur Information mitzuteilen. 3.2  Juristische Aktivitäten von Dieter Dieter berichtete über den Stand seiner verschiedenen Aktivitäten und hatte dazu ein (nicht einseitiges ;-) nämlich zweiseitiges PDF-Dokument verfasst, das ich dem Protokoll beigefügt versende. Bei dem Klageverfahren zwischen der DB und den Projektpartnern vor dem Verwaltungsgericht gibt es noch keinen neuen Termin. 3.3  Bericht vom Dreikönigs-Treffen der FDP am 6.1. einige von uns hatten sich ins Opernhaus hineinschleichen können. Gisela berichtete. Ihr kleines, in die Oper hinein geschmuggeltes Stoffbanner wurde ihr rasch entrissen; ähnlich erging es den anderen Protestbannern. Den Protest konnten Sie und die weiteren Gruppierungen hörbar machen. Immerhin gab es Bilder davon in den Fernseh-Berichten. Werner hatte die Aktionen für gelungen gehalten und überlegt, wie sie fortgesetzt werden könnten. 3.4  Zu Toni Hofreiters Wissen darum, der Bahn seien schon 2013 eine Kostensteigerungen auf 11 Milliarden bekannt gewesen, aber viele Jahre lang verschwiegen worden. Es gab eine Video-Schalte mit Dieter, Eisenhart, Werner und Toni Hofreiter, in der überlegt wurde, ob und welche Belege und/oder Informanten (im Bundesverkehrsministerium?) für diese Tatsache gewonnen werden können. Ggfs. gibt es auch Zeugenaussagen, ohne Dokumente. Werner meinte dazu bei der Vorbereitung: „Bernd Riexinger, der ja für die LINKE-Gruppe mit Rederecht im Verkehrsausschuss des Bundestags sitzt, hat um einen Termin mit uns gebeten, den Dieter und ich wahrnehmen wollen. Ihm geht’s v.a.um Transparenz der Arbeit des DB-AR, z.B. durch eine Berichtspflicht im Ausschuss.“ 3.5  Zur Spendenkampagne Es sind rund 10.000 an Spenden eingegangen. Die Summe wird zwischen AB und Umkehrbar im Benehmen mit Werner aufgeteilt.

1. Verschiedenes

4.1 Unsere 100 Jahre-Jubiläums-Broschüre „Kopf hoch!“ … wurde mit Rundmail im Stadtplanungsamt als lesenswert empfohlen, wie Werners dort tätiger Sohn Theo mitteilte und Jörg mit breitem Schmunzeln kommentierte 4.1  Miniaturwelten in Nöten Jörg berichtete, dass die Modell-Ausstellung im Hindenburgbau finanziell nicht mehr über die Runden komme, weil die Monatsmiete die Einnahmen übersteigt. Rainer Braun bemüht sich, mit dem Eigentümer Piech darüber nachzuverhandeln. Einer Unterstützung durch das AB sind sicher enge Grenzen gesetzt... 4.2  Mahnwachen-“Bäpper“ Norbert trifft sich mit dem Orgateam der MW, um 2 passende neue Sprüche auszusuchen und zu beauftragen Nächste Sitzung, wieder digital am Dienstag, 23. Januar 2024